Frage: Was erwarteten Sie In Bezug auf Folter und Misshandlung bevor Sie dort eintrafen?

Antwort: Ich sollte zuerst sagen, dass Ich dachte das die meisten Fälle von Folter und Misshandlung in Bezug stehen würden zu Konfliktgegenden, wie Aceh, Poso und Papua. Doch ich beobachtete das Gegenteil.
Besonders in Papua, werden diejenigen, die in politische Aktivitäten verwickelt waren, wie dem Hissen der (papuanischen Anm. d. Üb.) Flagge und wegen Verrats verurteilt wurden, ebenso wie andere politische Verdächtigte, besser behandelt als gewöhnliche Kriminelle. Ich fand in Papua lediglich wenige Fälle in denen Folter-Vorwürfe medizinisch bestätigt werden konnten.
Allgemein würde ich sagen, dass die Umstände in den Gefängnissen von Abepura und Wamena sehr liberal sind. Es sind sehr offene Gefängnisse, sogar für die so genannten politischen Häftlinge. Ich konnte offen mit ihnen sprechen und sie konnten mit der Außenwelt kommunizieren. Sie alle hatten Mobiltelefone und sie konnten sogar das Gefängnis kurzzeitig verlassen. Das meine ich mit einem liberalen System.
In Jakarta, die (Anzahl an) Gefangenen ist zwei bis drei mal so groß wie die Kapazität des Gefängnisses. Ungefähr 3.500 Häftlinge sind zusammengepfercht in kleinen Gefängnissen. Die Neuankömmlinge werden in Großräumen für Wochen, sogar für Monate, untergebracht, dort sitzen sie zusammen unter sehr schlechten Umständen. Sie werden auch Disziplinarmaßnahmen unterworfen und in Isolierzellen gesteckt die für eine Person ausgelegt sind. Dort gibt es keine frische Luft und kein Licht. Diese Art von Behandlung kann ich nur unmenschlich nennen. Es gibt also sehr, sehr große Unterschiede.
Mein Hauptpunkt ist, dass es dort nicht genügend führende Sicherheitskräfte gibt um Folter zu bekämpfen oder vorzubeugen. Wir können die Folterer nicht zur Justiz bringen und dies bewirkt eine sehr breite Form der Diskretion bei den zuständigen Polizeichefs und Gefängnisdirektoren.

Frage: Indonesien hat ein Justizsystem das noch nicht unabhängig ist, dies behindert legale Schritte um Menschenrechtsverletzungen zu beseitigen. Was denken sie darüber?

Antwort: Wir haben viele Anschuldigungen erhalten, dass das Justizsystem allgemein, die Verwaltung der Kriminaljustiz, sehr korrupt sei. Und dies können wir direkt bestätigen. Das Cipinang Gefängnis zum Beispiel, ist so korrupt das die Häftlinge die Wächter für alles bezahlen müssen. Manchmal sogar nur um dort schlafen zu können, obwohl es verlangt wird, dass sie dort schlafen. Und wir hörten dieselben Anschuldigungen gegen Staatsanwälte und Richter.
Allgemein kann man also sagen, dass es das Leben im Gefängnis erleichtert wenn man Geld hat. Selbstverständlich führt ein solches System der Korruption zu einer Diskriminierung der Armen. Das steht außer Frage.
Meine Empfehlung wäre also die Unabhängigkeit der Richter zu stärken und den Gefangenen mehr direkten Zugang zu Anwälten zu ermöglichen. Ich denke, wir müssen die hohe Anzahl an Untersuchungshäftlingen reduzieren indem die juristischen Prozesse beschleunigt werden.

Frage: Menschenrechtsverletzungen in Indonesien haben eine lange Geschichte. Haben Sie Vorschläge wie Indonesien diese vergangenen Menschenrechtsverletzungen bewältigen soll?

Antwort: Ich denke, Indonesien hat bei der Bewältigung des Erbes des Soeharto-Regimes bereits einen weiten Weg hinter sich seit 1998. Und durch die Etablierung einer gut funktionierenden Demokratie in einem Land wie Indonesien, mit so vielen riesigen Unterschieden, so vielen verschiedenen ethnischen Gemeinschaften, so vielen verschiedenen Religionen, ist dies eine große Aufgabe, eine große Herausforderung. Und ich denke, Indonesien hat dort sehr gut gearbeitet.
Viele Reformen die in Bezug zum Rechtssystem und zu den Menschenrechten stehen wurden bereits erreicht. Das Gesetz von 2004 zur Gewalt gegen Frauen ist ein sehr gutes Beispiel. Aber es muss besser durchgesetzt werden. Ich denke, es ist wichtig ein solches Gesetz zu haben. Aber was noch nicht getan wurde ist (die Verabschiedung) eines bestimmten Gesetzes gegen Folter im Strafrecht mit angemessenen Strafen.
Die Vorschriften zur Kriminalitätsbekämpfung müssen verbessert werden um das Prinzip von habeas corpus (Rechte von Untersuchungshäftlingen, A.d.Üb.) zu berücksichtigen, um Polizeigewahrsam zu reduzieren, um die Möglichkeit zu Rechtsbeschwerden zu schaffen, um sicherzustellen, dass Geständnisse die durch Folter erzwungen wurden nicht im Gerichtsverfahren gegen den Beschuldigten genutzt werden dürfen.
Wir haben eine lange Liste und ich werde in meinen Empfehlungen sehr deutlich darstellen, welche Maßnahmen getroffen werden können. Viele dieser Maßnahmen kosten nicht viel Geld, sie (benötigen) nur den politischen Willen Sie zu tätigen.
Andere (Maßnahmen) kosten Geld und ich bin froh, die technische Zusammenarbeit fördern zu können, finanzielle Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft, sowohl die UNDP, die Europäische Union und bilaterale Einrichtungen... eine meiner größten Empfehlungen ist, dass Aktionsprotokoll zur Konvention gegen Folter zu ratifizieren und einen wahrhaft unabhängigen und effektiven nationalen Schutzmechanismus zu errichten, dies könnte die Nationale Kommission für Menschenrechte oder eine andere Institution sein.

Frage: Denken Sie, Indonesien kann seine Kultur der Straflosigkeit für die Mächtigen bewältigen, durch die sie keinerlei Erfolg haben Mitglieder des Militärs oder der Polizei vor Gericht zu bringen für ihre Verwicklung in Folter und Misshandlungen von Menschen?

Antwort: Natürlich ist das Militär eine andere Frage. Mitglieder des Militärs werden oft lediglich vor ein Militärgericht gestellt, unabhängig davon ob das Opfer zum Militär gehört oder ein Zivilist ist. In jedem Fall, ob es sich um Mord, Diebstahl oder Folter handelt, können sie lediglich von einem Militärgericht verurteilt werden. Und natürlich, wie sie wissen, sind Militärgerichte nie völlig unabhängig. Und ich habe meine Zweifel, dass sie wirklich streng gegen Soldaten und Offiziere, die Folter begangen haben, vorgehen werden.
Andererseits wurde bereits viel getan um das Land zu entmilitarisieren, dem Militär bestimmte Privilegien zu entziehen und mir wurde gesagt, dass das Militär keine zivilen Häftlinge mehr hat. Ich habe keine jüngeren Anschuldigungen erhalten, nach denen das Militär eine Person länger als 24 Stunden festgehalten hätte.

Frage: Was denken Sie sind die größten Gefahren und Herausforderungen bei der Erstellung einer Konvention gegen Folter in Indonesien?

Antwort: Ich denke zunächst, dass es nur auf den politischen Willen ankommt. Ich denke dieser Wille ist vorhanden in bestimmten Bereichen der Regierung, aber natürlich gibt es mächtige Institutionen wie die Nationale Polizei und das Militär die gegen ein weit reichendes Zeichen zur Untersuchung von Foltern in ihren Bereichen sein könnten. Die Ratifizierung des optionalen Protokolls in der Konvention gegen Folter wäre eine wirklich große Anstrengung.
Die Regierung sollte erkennen, dass es sich hierbei um eine große Chance handelt deutlich zu machen, dass das UN Unterkomitee zur Vorbeugung gegen Folter und die nationalen Vorbeugemechanismen eigentlich Verbündete sind zur Verbeugung gegen Folter.
Die Regierung muss ebenso ihre Politik überdenken, wenn sie wirklich diesen unabhängigen Mechanismus haben will. Die unabhängige Institution sollte ihnen das Maximum an Freiheiten zur Untersuchung und vollen Zugang zu Haftorten geben, ohne sie irgendeiner Form der Kontrolle zu unterwerfen.

Frage: Wie würden Sie die Situation in Indonesien mit der in anderen asiatischen Ländern vergleichen?

Antwort: Innerhalb Asiens ist Indonesien eines der demokratischsten Länder. Es ist ein Land mit einer funktionierenden Demokratie. Und Indonesien hat gezeigt, dass es innerhalb von weniger als 10 Jahren nach dem Ende der Soeharto-Zeit einen sehr, sehr langen Weg zurückgelegt hat. So habe ich volles Vertrauen, dass Indonesien eine Art Vorreiter in dieser Region werden könnte, wenn sie wirklich das optionale Protokoll ratifizieren. Das wäre ein großer Schritt.
Es zeigt anderen Ländern, dass man bestätigte Aktionen zur Beseitigung von Folter durchführen kann... die gegenwärtige Rechtssituation deutet viele Verbesserungen an. Es gibt das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Freiheit der Medien usw. Sie funktionieren wirklich vollständig im demokratischen Geist. Ich denke es gibt sehr kritische Medien, wodurch Kritik erst erblühen kann.

Frage: Was ist schwieriger als Institutionen wirklich zu ändern, wie die Polizei, wo Folter über viele, viele Jahre systematisch eingesetzt wurde.

Antwort: Wenn die Leute wirklich 10 Jahre Gefängnis für Folter kriegen würden, würden sie zwei Mal darüber nachdenken und andere wären abgeneigt es zu tun. Aber, wie ich sagte, haben wir bisher keine solchen Fälle, kein Polizeibeamter wurde je vor ein Gericht gebracht und verurteilt aufgrund von Misshandlungen. Und ich denke dass sich dies wirklich ändern muss.

Lovelli Ariesti von der Jakarta Post interviewte Nowak.
Jakarta Post, 3 Dezember 2007