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Menschenrechtsbeauftragter Nooke in Indonesien, Reise nach West Papua verboten |
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Geschrieben von Administrator
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Mittwoch, 11. Februar 2009 |
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und
Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Günter Nooke, ist am 09.02.2009 zu einer zehntägigen Reise nach Indonesien und Timor-Leste aufgebrochen. In Indonesien führt der Beauftragte zunächst in Jakarta Gespräche mit
Vertretern von Regierung, Verfassungsgericht, Nationaler
Menschenrechtskommission und Nichtregierungs-organisationen. Im
Mittelpunkt der Gespräche wird die Menschenrechtslage in Indonesien und
die Situation in Papua stehen. Anknüpfend an seine Teilnahme an einer
Konferenz der Vereinten Evangelischen Mission im vergangenen Jahr in
Batam wird der Beauftragte sich zudem über das Zusammenleben der
Religionen informieren und hierzu mit Vertretern religiöser
Gemeinschaften zusammentreffen. Der Beauftragte plant auch ein Treffen
mit Frau Suciwati, der Witwe des Menschenrechtsverteidigers Munir. Herr Nooke hatte beabsichtigt, im Rahmen seines Besuches auch West Papua zu besuchen. Dies wurde ihm von der indonesischen Regierung untersagt.
Nooke wird außerdem die indonesische Provinz Aceh besuchen, um sich dort im Vorfeld der Wahlen zum Regional- und Nationalparlament am 09. April über die Nachhaltigkeit des Versöhnungsprozesses zu informieren. Der Beauftragte möchte sich zudem über den Stand des Wiederaufbaus der durch den Tsunami im Dezember 2004 in weiten Teilen zerstörten Region erkundigen. Neben beträchtlichen privaten Spenden hatte die Bundesregierung insgesamt 500 Millionen Euro für Tsunamihilfe im Katastrophengebiet bereitgestellt, davon allein 243 Millionen Euro für die Region Aceh.
Zum Abschluss seiner Reise besucht der Beauftragte Timor-Leste und trifft dort mit Premierminister Gusmao, weiteren Regierungsmitgliedern sowie Kirchen- und Parlamentsvertretern zusammen. Thema der Gespräche sind die Bemühungen um die innere Stabilität des Landes, das seit der Unabhängigkeit im Jahre 2002 immer wieder von Krisen geschüttelt wird. Günter Nooke wird sich auch über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Timor-Leste informieren, die bislang vor allem im Bereich ländliche Entwicklung und Seetransport aktiv ist, sich aber zukünftig auch verstärkt im Bereich Krisenprävention engagieren wird.
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