| UN muss Zugang nach Papua bekommen |
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| Geschrieben von Administrator | |
| Mittwoch, 14. November 2007 | |
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Die Koalition zur Verteidigung der Menschenrechte in Papua hat die
Regierung aufgefordert dem speziellen Berichterstatter für Folter der
Vereinten Nationen während seines Besuchs in Papua uneingeschränkten
Zugang zu gewähren. Während der vergangenen neun Monate wurde
Indonesien von drei Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen
besucht: Hina Jilani, spezielle Repräsentantin des UN Generalsekretärs
für die Verteidigung der Menschenrechte im Juni, Louise Arbour,
Vorsitzende des UN Rats für Menschenrechte und Manfred Nowak, dem
speziellen Berichterstatter für Folter der Vereinten Nationen.
Professor Manfred Nowak besucht Indonesien vom 10. bis 25.11.2007. Laut seinem Mandat besucht er Indonesien um zu helfen alle Formen von Folter zu beseitigen, die es in Indonesien immer noch gibt. Der Besuch ist Teil der indonesischen Verbindlichkeit als Mitglied des Rats für Menschenrechte der Vereinten Nationen und insbesondere für die Bereitschaft Indonesiens den dafür vorgesehenen verschiedenen Instrumenten des Rats für Menschenrechte nachzugeben. Die Art der Folter, die Manfred Nowak untersucht, entspricht der Definition der UN Konvention gegen Folter von 1948 welche von Indonesien 1998 unterzeichnet wurden war. Professor Nowak möchte verschiedene Haftanstalten und Gefängnisse besuchen in denen Folter stattgefunden hat. Er möchte ebenso Gesetzeshüter, Opfer und Menschenrechtsaktivisten treffen. Es gibt starke Bedenken unter Anti-Folter Gruppen im In- und Ausland bezüglich seines Besuchs in Papua wegen des Umfelds und Indonesiens kontroversen Engagements die Menschenrechte dort zu achten. In Übereinstimmung mit Indonesiens Position als Mitglied des UN Rats für Menschenrechte, sollte die Regierung dem UN Gesandten den best möglichen Zugang gewähren. Das würde bedeuten, dass die Initiative den UN Gesandten einzuladen nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, sondern zeigen, dass Indonesien es ehrlich mit der Achtung der Menschlichkeit meint und könnte so ein Stück Glaubwürdigkeit zurück gewinnen. Wir fordern deshalb von der indonesischen Regierung und ihren Institutionen für Rechtstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte, dass dem speziellen UN Berichtersatter Manfred Nowak der volle Zugang zu den Konfliktgebieten und Gefängnissen gewährt wird und, dass Indonesien sich mit ihm während seines Besuches im vollen Umfang kooperativ zeigt. |
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